Arash Keykhosravi

Iran: Verhaftung und Inhaftierung des Rechtsanwalts und Menschenrechtsverteidigers Arash Keykhosravi

12 January 2024

Arash Keykhosravi, ein iranischer Rechtsanwalt und engagierter Menschenrechtsverteidiger, sieht sich seit dem 25. September 2023 einer verlängerten Haftstrafe gegenüber. Er wurde vom Revolutionsgericht in Teheran wegen des Vorwurfs der „“staatsfeindlichen Propagandaaktivitäten““ verurteilt. Keykhosravi, der für sein Engagement für Menschenrechte und Umweltschutz bekannt ist, wurde immer wieder zur Zielscheibe der Repressionen der iranischen Behörden.

Keykhosravis juristische Schwierigkeiten mit der iranischen Regierung sind nicht neu. Im Jahr 2018 wurde er bei einer friedlichen Demonstration vor dem Parlament festgenommen, als er die Familie von Kavous Seyed-Emami vertrat, einem iranisch-kanadischen Akademiker und Umweltaktivisten, der im Februar desselben Jahres unter verdächtigen Umständen im Evin-Gefängnis gestorben war.

Während der Covid-19-Pandemie versuchte der Anwalt, eine Klage gegen mehrere Beamte, darunter den iranischen Gesundheitsminister und die Arbeitsgruppe gegen das Coronavirus, wegen ihres Versagens bei der Bewältigung der Gesundheitskrise einzureichen. Daraufhin wurde er 2021 willkürlich festgenommen und nach vier Monaten im Evin-Gefängnis gegen Kaution freigelassen.

Im Jahr 2022 verschärfte das Berufungsgericht in Teheran die Strafe für Keykhosravi auf zwei Jahre Haft. Diese Strafe ging mit einem einjährigen Verbot einher, als Rechtsanwalt tätig zu sein und der Presse Interviews zu geben.

Im selben Jahr wurde Keykhosravi erneut verurteilt, weil er eine Erklärung unterstützt hatte, in der verkündet wurde, dass „die Mehrheit der Iraner die Islamische Republik nicht mehr will“, eine Behauptung, die während der Demonstrationen der Bewegung „Frau, Leben, Freiheit“ weit verbreitet wurde.

Das Observatorium verurteilt die willkürliche Inhaftierung von Rechtsanwältin Keykhosravi auf das Schärfste.

Das Observatorium fordert die iranischen Behörden nachdrücklich auf, die Schikanen gegen Rechtsanwältin Keykhosravi einzustellen.

Das Observatorium erinnert daran, dass gemäß den Grundprinzipien der Vereinten Nationen über die Rolle der Anwaltschaft, insbesondere den Grundsätzen 16, 18, 23 und 27 :

Grundsatz 16: „Die Behörden müssen sicherstellen, dass Rechtsanwälte a) alle ihre beruflichen Aufgaben ohne Behinderung, Einschüchterung, Belästigung oder unzulässige Einmischung erfüllen können;“

Grundsatz 18: „Rechtsanwälte dürfen aufgrund der Ausübung ihrer Tätigkeit nicht mit ihren Mandanten oder der Sache ihrer Mandanten gleichgesetzt werden.“

Grundsatz 23: „Rechtsanwälte müssen wie alle anderen Bürger das Recht auf freie Meinungsäußerung, Glaubensfreiheit, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit genießen.“

Grundsatz 27: „Anklagen oder Beschwerden gegen Rechtsanwälte, die in Ausübung ihres Amtes erhoben werden, müssen mit Sorgfalt und Fairness nach den geeigneten Verfahren geprüft werden. Jeder Rechtsanwalt hat das Recht auf eine faire Anhörung seiner Sache und kann sich von einem Rechtsanwalt seiner Wahl unterstützen lassen.“