TÜRKEI: Das OIAD mobilisiert weiterhin an der Seite unserer verfolgten und inhaftierten Kollegen, die Mitglieder der Progressiven Anwaltsvereinigung (ÇHD) sind.

24. November 2023

Antonio Fraticelli, Rechtsanwalt bei der Anwaltskammer von Bologna, vertrat das Internationale Observatorium für bedrohte Anwälte in Istanbul, zusammen mit 21 anderen NGOs und Anwaltskammern, als Zeichen der internationalen Solidarität zugunsten der Anwälte in der Türkei, die aufgrund der Ausübung ihres Berufs verfolgt, verurteilt und inhaftiert wurden.

Angehörige von Rechtsberufen, insbesondere Rechtsanwälte, sind aufgrund ihres Einsatzes für die Menschenrechte Schikanen, willkürlichen Inhaftierungen, unfairen Gerichtsverfahren und sogar Folter ausgesetzt.

Seit 2013 verfolgt das Observatorium aufmerksam das Verfahren gegen 22 Rechtsanwälte, die der progressiven Anwaltsvereinigung ÇHD angehören. Im November 2022 wurden schwere Verurteilungen gegen diese engagierten Anwälte ausgesprochen.

Das Observatorium verfolgt weiterhin die Situation der Rechtsanwälte, insbesondere derjenigen, die sich derzeit in Haft befinden: In diesem Rahmen wurden neun Rechtsanwälte, die Mitglieder von ÇHD sind und in vier verschiedenen Gefängnissen inhaftiert sind, besucht (zwischen dem 5. November 2023 und dem 10. November 2023). Zusätzlich zu diesen Gefängnisbesuchen hatte die Mission die Beobachtung von zwei Gerichtsverhandlungen zum Gegenstand, die der ÖHD (Vereinigung der Rechtsanwälte für Freiheit) am 7. November 2023 und die von Gülhan Kaya, einem Mitglied der ÖHD, am 9. November 2023.

Die teilnehmenden Organisationen erstellten ein gemeinsames Kommuniqué, in dem der Ernst der Lage hervorgehoben wurde. Rechtsanwälte, insbesondere solche, die Organisationen wie der Progressiven Anwaltsvereinigung (ÇHD) und dem Büro für Volksrecht (HHB) angehören, werden aufgrund ihrer Verteidigung der Grundrechte gezielt ins Visier genommen. Zu den schwierigen Bedingungen gehören lange Inhaftierungen, unfaire Gerichtsverfahren, eingeschränkter Zugang zu ihren Angehörigen und Isolation.

Die Internationale Observatorium für bedrohte Anwälte fordert die türkische Regierung weiterhin auf, alle Formen der Einschüchterung und Schikanierung von Rechtsanwälten einzustellen, und betont, wie wichtig es ist, die Unabhängigkeit des juristischen Berufsstandes zu gewährleisten.

Im Anschluss an diese Mission plant Das Observatorium die Veröffentlichung eines ausführlichen Berichts über die Lage der Rechtsanwälte in der Türkei. Darin soll die Einhaltung der internationalen Standards und der Grundrechte gefordert werden, wobei die Hindernisse bei der Ausübung des Anwaltsberufs und die Situation von Kollegen, die gerichtlich schikaniert werden, hervorgehoben werden.

Das Observatorium möchte Antonio Fraticelli und allen vertretenen Organisationen herzlich für ihren Einsatz im Interesse des Anwaltsberufs und einer unabhängigen und unparteiischen Justiz danken.