Mexiko: Drei Einbrüche in weniger als 15 Tagen in das Haus des Umweltanwalts Juan Carlos Flores Solis
Juan Carlos Flores Solis ist Rechtsanwalt bei der Front der Völker zur Verteidigung von Land und Wasser – Morelos, Puebla, Tlaxcala (FPDTA-MPT), einer Organisation, die sich für die Menschenrechte, das Land, das Territorium, die Umwelt und die Selbstbestimmung indigener Völker einsetzt. In den letzten Jahren konzentrierte sich ihre Arbeit in dieser Organisation auf die Rechtsberatung verschiedener indigener Nahua-Gemeinden, die gegen die Wassergewinnung und -verschmutzung kämpfen, sowohl im Cuautla-Fluss in der Gemeinde Ayala, Morelos, als auch in Juan C. Bonilla, Puebla.
Der Rechtsanwalt, der 2008 die FPDTA-MPT gegründet hatte, wurde am 7. April 2014 wegen seiner Arbeit als Rechtsberater der vom Projekt Integral Morelos betroffenen Bevölkerung verfolgt und ungerechtfertigt inhaftiert. Das Projekt betrifft die Bundesstaaten Morelos, Puebla und Tlaxcala mit der Installation einer 160 km langen Gaspipeline in den Ausläufern des Vulkans Popocépetl, eines Wärmekraftwerks in der Gemeinde Huexca, Puebla und Tlaxcala und die Installation einer 160 km langen Gaspipeline in den Ausläufern des Vulkans Popocatépetl, eines Wärmekraftwerks in der Gemeinde Huexca, Morelos, und eines Aquädukts, wodurch etwa 80 Gemeinden in den drei Bundesstaaten betroffen sind.
Nachdem 2019 der Umweltaktivist Samir Flores ermordet wurde, steigt sein Risikoniveau, da er als nächsthöhere Person in der Organisation identifiziert wurde.
Im Laufe des letzten Monats wurde Juan Carlos in seinem Haus mehrfach durch folgende Einbrüche angegriffen:
- April 2022: Er entdeckt, dass in sein Haus in der Ortschaft Santa María Zacatepec, Gemeinde Juan C. Bonilla, Puebla, eingebrochen worden ist. Der Zaun seines Grundstücks und das Vorhängeschloss an der Haustür wurden mit einem Bolzenschneider durchtrennt, sein Zimmer wurde vollständig durchsucht, seine Dokumente wurden durchsucht und auf den Boden geworfen und mehrere Wertgegenstände wurden mitgenommen. Juan Carlos erklärt, dass der gewaltsame Einbruch in sein Haus, die Entfernung persönlicher Gegenstände aus seinem Haus und die impliziten Botschaften, die der oder die Täter hinterlassen haben, wie ein Messer in seinem Bett und die Manipulation eines Fotos von ihm und seiner Familie, eine direkte Bedrohung für sein Leben und das seiner Familie darstellen.
- April 2022: Obwohl er die mexikanischen Behörden wegen der gewalttätigen Ereignisse am 5. April alarmiert hat, kehrt Juan Carlos nach Hause zurück und stellt fest, dass erneut in sein Haus eingebrochen worden ist. Er behauptet, dass der oder die Einbrecher das Glas eines Fensters eingeschlagen haben und durch dieses eingestiegen sind. Er behauptet, dass seine Sachen erneut weggenommen wurden und dass das Messer, das auf seinem Bett gelegen hatte und das er nie in der Absicht angefasst hatte, Beweise für das begangene Verbrechen zu sichern, verschwunden ist.
- April: 2022: Bei einem erneuten Einbruch nehmen Unbekannte Papiere aus einem Regal in einem Schlafzimmer, einen Rucksack mit verschiedenen persönlichen Gegenständen und Abzeichen von politischen Veranstaltungen mit und hinterlassen das Haus in einem heillosen Durcheinander.
Es ist anzumerken, dass Juan Carlos Flores Solís und seine Frau Miryam Vargas Teutle berichten, dass die Polizei nicht rechtzeitig auf das Ersuchen des Mechanismus zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern und Journalisten reagiert hat, in dem vorgeschlagen wurde, dass ein Streifenwagen das Haus nach dem ersten Einbruch am 5. April 2022 bewachen sollte.
Das OIAD nimmt diese Schikanen gegen den Anwalt Juan Carlos Flores mit Besorgnis zur Kenntnis und verurteilt sie.
Das OIAD weist auf die Grundsätze der Vereinten Nationen über die Rolle der Rechtsanwälte hin, insbesondere auf die Grundsätze 16 und 17, in denen es wie folgt heißt:
„Die staatlichen Behörden stellen sicher, dass Rechtsanwälte a) alle ihre beruflichen Aufgaben ohne Behinderung, Einschüchterung, Belästigung oder unzulässige Einmischung erfüllen können; b) frei reisen und ihre Mandanten im In- und Ausland konsultieren können; und c) für Maßnahmen, die sie in Übereinstimmung mit ihren anerkannten Berufspflichten und -standards sowie ihrem Berufsethos ergreifen, nicht Gegenstand von Verfolgung oder wirtschaftlichen oder anderen Sanktionen sind oder damit bedroht werden.“ (Grundsatz 16).
„Wenn die Sicherheit von Anwälten bei der Ausübung ihrer Pflichten gefährdet ist, müssen sie von den Behörden angemessen geschützt werden.“ (Grundsatz 17).
OIAD forderte die mexikanischen Behörden und den Mechanismus zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern und Journalisten auf, Maßnahmen zu ergreifen, um den vollen Schutz von Rechtsanwalt Flores zu gewährleisten und seine Arbeit zur Verteidigung der Rechte der Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen öffentlich anzuerkennen.
