PHILIPPINEN: Internationale Verifikationsmission „Caravana Filipina“
Vom 4. bis 14. Juni 2024 fand eine internationale Folgemission „Caravana Filipina“ statt, an der 12 internationale Delegationen auf den Philippinen teilnahmen, darunter auch das Internationale Observatorium für bedrohte Anwälte (OIAD).
Das Hauptziel der Karawane bestand darin, die Angriffe auf Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter in dem asiatischen Land von 2016 bis heute zu untersuchen und Gerechtigkeit einzufordern. Zu diesem Zweck wurde eine Agenda mit strategischen Treffen mit verschiedenen Akteuren der Justiz, Familienmitgliedern und direkten Opfern dieser Angriffe, die aufgrund ihres Berufs in diese Situation geraten waren, abgehalten.
In diesen Gesprächen wurden insbesondere wiederholte Verletzungen des effektiven Rechtsschutzes für diese Personen festgestellt, was zu einer beispiellosen Zunahme von Angriffen auf Juristen führte und eine „Kultur der Straflosigkeit“ und ein Klima der Angst durch „Red tagging“ und die Unterdrückung der Zivilgesellschaft und der Meinungsfreiheit förderte.
Nach der Rückkehr von dieser Arbeit vor Ort arbeitet die Caravana an einem Bericht über die Erkundungsmission, der veröffentlicht und an internationale Behörden geschickt werden soll, um sie auf diese ernste Situation der Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen.
Die „Caravana Filipina“ beobachtet auch ständig die verletzliche Situation, in der sich unsere Kollegen befinden, und bleibt immer in Alarmbereitschaft, falls eine schnelle Reaktion auf eine Notsituation erforderlich sein sollte.
Die Pressemitteilung der Mission ist über den folgenden Link abrufbar:
https://protect-lawyers.org/wp-content/uploads/PHILIPPINES-CARAVAN-PRESS-STATEMENT_FINAL.pdf
