Türkei : Justizbeobachtungsmission vom 15. bis 20. September 2021: 18. Gerichtsverhandlung im Prozess gegen die seit 5 Jahren inhaftierten Rechtsanwälte Selçuk Kozağaçlı und Barkın Timtik

Vom 15. bis 20. September 2021 kehrte eine internationale Delegation von Anwälten, die mehrere Organisationen, darunter auch das OIAD , vertraten, zu einer  Beobachtungsmission in die Türkei zurück, um inhaftierte Anwälte zu besuchen und deren Verfahren beizuwohnen.

Diese Mission schließt an die letzte Beobachtungsmission im April 2021 an, die sich mit den Fällen HHB (Anwaltskanzlei für das Volk) und CHD I (Vereinigung progressiver Anwälte) befasste, an denen Anwälte beteiligt waren, die Mitglieder von Menschenrechtsvereinigungen sind. Die Verhaftung und Inhaftierung von Anwälten, die diesen Vereinigungen angehörten, wurde von dem OIAD und zahlreichen internationalen Akteuren wegen der Verletzung der Grundsätze eines fairen Verfahrens, der Parteilichkeit des Urteils und der Verletzung der Verteidigungsrechte angeprangert. Weitere Einzelheiten finden Sie in dem kürzlich vom OIAD veröffentlichten Missionsbericht.

„Am 15. September 2021 nahm Jacopo Ograbek im Auftrag des OIAD an der Gerichtsverhandlung der Rechtsanwälte Selçuk Kozağaçlı und Barkın Timtik teil, die seit fünf Jahren in Untersuchungshaft sitzen, unter anderem wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“. Sie werden nach einem Kassationsverfahren mit Zurückverweisung vor dem Istanbuler Strafgericht Nr. 18 angeklagt. Ihnen wird in zwei Fällen der Prozess gemacht, die nach der Entscheidung des Kassationsgerichtshofs unrechtmäßig zusammengelegt wurden. Ihre Inhaftierung wurde bis zur Gerichtsverhandlung am 17. November 2021 verlängert.

Am 16. September traf die Delegation mit den Rechtsanwälten Selçuk Kozağaçlı, Barkın Timtik und Oya Aslan im Hochsicherheitsgefängnis von Silivri zusammen. Am nächsten Tag konnten sie auch mit dem Anwalt Aytaç Ünsal zusammentreffen, der sich seit 215 Tagen im Hungerstreik befindet, um einen fairen Prozess zu erhalten.

Am letzten Tag der Mission, dem 20. September, wohnte die internationale Delegation dem Prozess gegen die Rechtsanwältin Oya Aslan bei, die seit ihrer Verhaftung am 27. Dezember 2019 im Gefängnis von Silivri inhaftiert ist. Auch ihre Haftzeit wurde verlängert.

Der Bericht dieser neuen Beobachtungsmission wird in Kürze veröffentlicht.