Maria Saniata Liwliwa Alzate

PHILIPPINEN : Ermordung der Anwältin Maria Saniata Liwliwa Alzate

5. Oktober 2023

Die Menschenrechtsanwältin Maria Saniata Liwliwa Alzate wurde am Donnerstag, den 14. September 2023, in Bangued, Abra, Philippinen, ermordet.

Maria Saniata Liwliwa Alzate übte zwei Amtszeiten als Präsidentin der integrierten Anwaltskammer der Philippinen aus. Der Mord ereignete sich vor ihrem Haus, als sie sich in ihrem Auto befand. Sie wurde am helllichten Tag von zwei Personen auf einem Motorrad erschossen.

Laut Aussagen der National Union of People’s Lawyers[1], hatte Rechtsanwältin Alzate einem Opfer von rechtswidriger Festnahme und Folter durch Angehörige der philippinischen Nationalpolizei im Januar 2023 Rechtsbeistand geleistet, für das sie einen Rechtsschutzbeschluss erwirkt hatte, der vom regionalen Gericht erster Instanz in Abra ausgestellt worden war. Außerdem leistete sie pro bono Rechtsdienste für arme Menschen und trat als Strafverteidigerin im Mordfall an einem Lehrer auf, der angeblich vom Präsidenten eines kleinen Bezirks begangen wurde.

Andererseits ähnelt der Fall von Rechtsanwältin Alzate den erhaltenen Informationen zufolge auf verblüffende Weise dem Mord an dem Rechtsanwalt Juan Macababbad, der ebenfalls ein Menschenrechtsverteidiger war und damals das Amt des Vizepräsidenten der Mindanao People’s Lawyers Union auf den Philippinen innehatte. Macababbad hatte Morddrohungen erhalten und wurde vor seinem Haus erschossen.

Das Observatorium nimmt mit Besorgnis eine Reihe von Morden an Menschenrechtsanwälten auf den Philippinen zur Kenntnis und erinnert an den Tod der Kollegen Ben Ramos, Anthony Trinidad und Eric Jay Magcamit, die 2018, 2019 bzw. 2020 getötet wurden. Die Angriffe und Morde an jedem der oben genannten Anwälte, die aus der Ausübung ihres Berufs resultieren, stellen eine schwerwiegende Konsequenz dar und erfordern in dieser Hinsicht ein dringendes Handeln der zuständigen Behörden.

Das Observatorium ruft die philippinischen Behörden auf und fordert sie nachdrücklich auf, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um das Leben der Anwälte bei der Ausübung ihres Berufs zu schützen.

Das Observatorium spricht der Familie und den Freunden der Anwältin Maria Saniata Liwliwa Alzate sowie der Rechtsgemeinschaft auf den Philippinen ihr tiefstes Mitgefühl aus.

Das Observatorium fordert die philippinischen Behörden nachdrücklich auf, den Mord an der Rechtsverteidigerin  Alzate gründlich zu untersuchen, um die Täter zu ermitteln und strafrechtlich zu verfolgen.

Das Observatorium fordert die philippinischen Behörden nachdrücklich auf, die Grundprinzipien für die Rolle der Anwaltschaft (1990) einzuhalten, um die Sicherheit und körperliche Unversehrtheit der Anwälte zu gewährleisten, insbesondere die Prinzipien 17 und 18:

Grundsatz 17: „Wenn die Sicherheit von Anwälten bei der Ausübung ihrer Pflichten bedroht ist, müssen sie von den Behörden angemessen geschützt werden.“

Grundsatz 18: „Rechtsanwälte dürfen aufgrund der Ausübung ihrer Tätigkeit nicht mit ihren Mandanten oder der Sache ihrer Mandanten gleichgesetzt werden.“

[1] National Union of People’s Lawyers (NUPL), Philippinen.