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Democratique Republic of the Congo

Demokratische Republik Kongo: Das Observatorium verurteilt den Tod des Anwalts Banzu Misongo Effrem im Gefängnis und fordert die kongolesischen Behörden auf, eine gründliche Untersuchung durchzuführen.

14. Juni 2023

 

Am 8. Juni 2023 gab die Anwaltskammer von Nord-Kivu den Tod von Herrn Banzu Misongo Effrem bekannt, der als Rechtsanwalt zugelassen war und seit Monaten in Kinshasa inhaftiert war.

Berichten zufolge wurde der Rechtsanwalt Banzu Misongo Effrem am 23. Februar 2023 vom militärischen Geheimdienst in der Stadt Goma festgenommen. Am 24. Februar wurde der Anwalt nach Kinshasa gebracht, wo er bis zu seinem Tod im Militärgefängnis mit der Bezeichnung DMIAP festgehalten wurde, das für seine entsetzlichen Haftbedingungen bekannt ist. Während seiner Haft wurde Herrn Banzu Misongo Effrem jegliche Unterstützung oder Besuche verweigert und sein Gesundheitszustand verschlechterte sich dramatisch. Am 8. Juni wurde der Tod des Anwalts ohne weitere Erklärung bekannt gegeben.

Obwohl die offiziellen Vorwürfe gegen Rechtsanwalt Banzu Misongo Effrem nie bekannt wurden, scheinen sie mit seiner Tätigkeit als Rechtsbeistand von Mandanten in Verbindung zu stehen, die wegen ihrer Mitgliedschaft in der Terrorgruppe ADF/NALU verurteilt wurden[1] .

Der Tod des Anwalts ist vor dem Hintergrund einer tragischen Welle von Repressionen gegen Rechtsanwälte in der Provinz Nord-Kivu in der Demokratischen Republik Kongo zu sehen. Im März 2023 hatte das Observatorium die kongolesischen Behörden auf die Inhaftierung des Ehren-Vorsitzenden der Anwaltskammer von Nord-Kivu, Joseph Sanane Chiko, aufmerksam gemacht, der glücklicherweise vor kurzem freigelassen wurde.

Das Observatorium verurteilt den Tod des Rechtsanwalts Banzu Misongo Effrem und drückt ihre Solidarität mit der Familie und dem Umfeld des Opfers aus.

Das Observatorium fordert die kongolesischen Behörden nachdrücklich auf, dem Antrag der Familie des Anwalts Banzu Misongo Effrem stattzugeben und die Rückgabe des Leichnams an die Familie zu veranlassen, damit diese ihn in Würde beerdigen kann. 

Das Observatorium fordert die kongolesischen Behörden auf, eine unabhängige, unparteiische und transparente Untersuchung des immer noch ungeklärten Todes des Anwalts Banzu Misongo Effrem durchzuführen und die Täter mit aller gebotenen Sorgfalt zu bestrafen.

Das Observatorium erinnert die kongolesischen Behörden daran, dass sie gemäß den Grundsätzen der Vereinten Nationen über die Rolle der Anwaltschaft (1990) verpflichtet sind, den für die freie Ausübung des Anwaltsberufs erforderlichen Schutz zu gewährleisten.

 

 

[1] https://www.ccbe.eu/fileadmin/speciality_distribution/public/documents/HUMAN_RIGHTS_LETTERS/DRC_-_RDC/2023/FR_HRL_20230328_RDC_Detention-de-l-avocat-Banzu-Misongo-Effrem.pdf